Rechtsprechung
   VGH Bayern, 07.08.2017 - 15 ZB 17.600   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,30567
VGH Bayern, 07.08.2017 - 15 ZB 17.600 (https://dejure.org/2017,30567)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.08.2017 - 15 ZB 17.600 (https://dejure.org/2017,30567)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. August 2017 - 15 ZB 17.600 (https://dejure.org/2017,30567)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,30567) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 28 Abs. 2, Abs. 3, Art. 54 Abs. 2 S. 1, S. 2, Art. 59, Art. 63 Abs. 1, Abs. 2 S. 2
    Brandschutzanforderungen nicht Prüfungsgegenstand im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bauordnungsrechtliche Anordnung zum hochfeuerhemmenden Ausführen der Außenwand eines Gartenhauses

  • rewis.io

    Brandschutzanforderungen nicht Prüfungsgegenstand im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (verneint); bauordnungsrechtliches Einschreiten; Brandschutz (hochfeuerhemmende Außenwand); Prüfprogramm im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

  • rechtsportal.de

    Bauordnungsrechtliche Anordnung zum hochfeuerhemmenden Ausführen der Außenwand eines Gartenhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • VGH Bayern, 12.12.2013 - 2 ZB 12.1513

    Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Prüfungsumfang; keine erweiterten

    Auszug aus VGH Bayern, 07.08.2017 - 15 ZB 17.600
    Insbesondere 68 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO dient allein der bauaufsichtlichen Verfahrensökonomie und begründet ausschließlich eine behördliche Ablehnungsbefugnis, ohne dass dadurch das Prüfprogramm als solches erweitert wird (vgl. BayVGH, B.v. 16.10.2012 - 15 ZB 11.1016 - juris Rn. 4; B.v. 12.12.2013 - 2 ZB 12.1513 - juris Rn. 3; B.v. 17.08.2015 - 2 ZB 13.2522 - juris Rn. 10 ff.; B.v. 18.7.2016 - 15 ZB 15.12 - juris Rn. 17; Jäde, BayVBl. 2009, 709/714 f.).
  • VGH Bayern, 26.09.2016 - 15 ZB 16.1365

    Berufungszulassungsbegründung bei Nachbarklage auf bauordnungsrechtliches

    Auszug aus VGH Bayern, 07.08.2017 - 15 ZB 17.600
    Der Rechtsmittelführer muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsfeststellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (vgl. BayVGH, B.v. 26.9.2016 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 16.10.2012 - 15 ZB 11.1016

    Prüfungsumfang im vereinfachten Genehmigungsverfahren

    Auszug aus VGH Bayern, 07.08.2017 - 15 ZB 17.600
    Insbesondere 68 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO dient allein der bauaufsichtlichen Verfahrensökonomie und begründet ausschließlich eine behördliche Ablehnungsbefugnis, ohne dass dadurch das Prüfprogramm als solches erweitert wird (vgl. BayVGH, B.v. 16.10.2012 - 15 ZB 11.1016 - juris Rn. 4; B.v. 12.12.2013 - 2 ZB 12.1513 - juris Rn. 3; B.v. 17.08.2015 - 2 ZB 13.2522 - juris Rn. 10 ff.; B.v. 18.7.2016 - 15 ZB 15.12 - juris Rn. 17; Jäde, BayVBl. 2009, 709/714 f.).
  • VGH Bayern, 18.07.2016 - 15 ZB 15.12

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für landwirtschaftliche Zelthalle

    Auszug aus VGH Bayern, 07.08.2017 - 15 ZB 17.600
    Insbesondere 68 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO dient allein der bauaufsichtlichen Verfahrensökonomie und begründet ausschließlich eine behördliche Ablehnungsbefugnis, ohne dass dadurch das Prüfprogramm als solches erweitert wird (vgl. BayVGH, B.v. 16.10.2012 - 15 ZB 11.1016 - juris Rn. 4; B.v. 12.12.2013 - 2 ZB 12.1513 - juris Rn. 3; B.v. 17.08.2015 - 2 ZB 13.2522 - juris Rn. 10 ff.; B.v. 18.7.2016 - 15 ZB 15.12 - juris Rn. 17; Jäde, BayVBl. 2009, 709/714 f.).
  • VGH Bayern, 17.08.2015 - 2 ZB 13.2522

    Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Prüfprogramm; gebäudegleiche Wirkung

    Auszug aus VGH Bayern, 07.08.2017 - 15 ZB 17.600
    Insbesondere 68 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO dient allein der bauaufsichtlichen Verfahrensökonomie und begründet ausschließlich eine behördliche Ablehnungsbefugnis, ohne dass dadurch das Prüfprogramm als solches erweitert wird (vgl. BayVGH, B.v. 16.10.2012 - 15 ZB 11.1016 - juris Rn. 4; B.v. 12.12.2013 - 2 ZB 12.1513 - juris Rn. 3; B.v. 17.08.2015 - 2 ZB 13.2522 - juris Rn. 10 ff.; B.v. 18.7.2016 - 15 ZB 15.12 - juris Rn. 17; Jäde, BayVBl. 2009, 709/714 f.).
  • VGH Bayern, 26.04.2021 - 15 CS 21.1081

    Klage eines Waldeigentümers gegen eine Baugenehmigung für ein Wohnhaus auf einem

    Da die Beigeladene keine Abweichungszulassung hinsichtlich der Vorgaben des Art. 12 BayBO beantragt hat (vgl. Art. 59 Satz 1 Nr. 2 i.V. mit Art. 63 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 BayBO), umfasst die Feststellungswirkung der angefochtenen Baugenehmigung Art. 12 BayBO vorliegend nicht (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 7.8.2017 - 15 ZB 17.600 - juris Rn. 7; B.v. 10.1.2020 - 15 ZB 19.425 - juris Rn. 11).

    Da Art. 68 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BayBO, wonach die Genehmigungsbehörde den Bauantrag im Falle eines Verstoßes gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften außerhalb des Prüfprogramms des Genehmigungsverfahrens ablehnen darf, nicht dazu bestimmt ist, nachbarlichen Interessen zu dienen, kann sich auch hieraus kein erweiterter Nachbarschutz ergeben (vgl. BayVGH, B.v. 7.8.2017 a.a.O.; B.v. 5.4.2019 - 15 ZB 18.1525 - BeckRS 2019, 7160 Rn. 7).

  • VGH Bayern, 10.01.2020 - 15 ZB 19.425

    Prüfprogramm im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren - hier: Abstandsflächen

    Wie bereits im Zusammenhang mit Art. 6 BayBO - s.o. a) - ausgeführt wurde, gilt auch insofern, dass eine im vereinfachten Verfahren ergehende Baugenehmigung von vornherein keine (auch möglicherweise nachbarrechtsverletzende) Aussage über die Vereinbarkeit des genehmigten Vorhabens mit öffentlich-rechtlichen Anforderungen trifft, die nicht zum Prüfprogramm dieses Verfahrens zählen und die daher keine Genehmigungsvoraussetzungen sind (vgl. BayVGH, B.v. 7.8.2017 - 15 ZB 17.600 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 27.08.2019 - 15 ZB 19.428

    Beseitigungsanordnung für eine brennbare Wärmedämmung an einer

    a) Soweit die Klägerin die Richtigkeit der Annahme des Verwaltungsgerichts, die betroffene östliche Gebäudeabschlusswand genieße keinen durch die Legalisierungswirkung der Baugenehmigung vom 20. Juni 2011 vermittelten Bestandsschutz (zu brandschutzrechtlichen Anforderungen vgl. BayVGH, B.v. 14.6,2016 - 9 ZB 14.1409 - juris; B.v. 7.8.2017 - 15 ZB 17.600 - juris Rn. 8) und sei wegen Unvereinbarkeit mit Art. 28 BayBO - und zwar sowohl in den vor und nach dem 1. Januar 2013 geltenden Gesetzesfassungen - auch materiell illegal, in Zweifel zieht, genügt sie mit ihrem hierauf bezogenen und wenig konkreten Vortrag in der Antragsbegründung den formalen Anforderungen gem. § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht